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Eignungsfeststellung

Eignungsfeststellungspflichtiger Abfüllpatz

Eignungsfeststellung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdende Stoffen

Ortsfeste oder ortsfest benutzte Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe dürfen nur verwendet werden, wenn sie entweder anzeigefrei sind und den technischen Anforderungen der Anlagenverordnung entsprechen oder durch das Regierungspräsidium eignungsfestgestellt, d. h. im Einzelfall zugelassen wurden. Voraussetzung zur Verwendung seriengefertigter Anlagen oder Anlagenteile ist deren Zulässigkeit nach Baurecht, die eine wasserbehördliche Zulassung einschließt. Eine Eignungsfeststellung ist nicht möglich, wenn baurechtlich zugelassene Bauprodukte verwendet werden können.

Die Eignungsfeststellung ersetzt die Anzeige. Das Eignungsfeststellungsverfahren ist in einem Verfahrenshandbuch beschrieben.

© 2014 Regierungspräsidium Darmstadt . Luisenplatz 2 . 64283 Darmstadt

Ansprechpartner

Downloads

Links

Informationen zu wassergefährdenden Stoffen 
Angebot des Umweltbundesamtes (UBA)

Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe (VwVwS) 1999
Ergänzende VwVwS 2005
Angebote des Umweltbundesamtes (UBA)

Anlagenverordnung - VAwS
Angebot von Hessenrecht (Hessische Staatskanzlei)

Verordnung zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten (WasBauPVO)
Angebot von Hessenrecht (Hessische Staatskanzlei)