RP Darmstadt: Staatsanwaltschaft, Polizei und Lebensmittelüberwachung intensivieren die Zusammenarbeit

05.07.2012 - Pressemitteilung

Die Task-Force Lebensmittelsicherheit beim Regierungspräsidium Darmstadt (RP) veranstaltete dieser Tage erneut einen regionalen Erfahrungsaustausch zwischen den Lebensmittelüberwachungs- und den Strafverfolgungsbehörden. Zum Treffen in Fulda waren die zuständigen Vertreter aus dem dortigen Landgerichtsbezirk eingeladen. Neben der Task-Force Lebensmittelsicherheit nahmen die Lebensmittelüberwachungsbehörden aus dem Vogelsbergkreis, den Landkreisen Fulda und Hersfeld-Rotenburg, die Staatsanwaltschaft Fulda sowie das Polizeipräsidium Osthessen teil.

„Ziel der Veranstaltung ist die Optimierung der behördenübergreifenden Zusammenarbeit im Verbraucherschutz durch eine Stärkung der persönlichen Kontakte und des fachlichen Austausches. Denn nur, wenn die verschiedenen beteiligten Behörden wie Zahnräder in einem Uhrwerk ineinander greifen werde sichergestellt, dass im Falle von erheblichen Verstößen gegen das geltende Lebensmittelrecht diese auch gerichtsfest ermittelt und letztlich erfolgversprechend geahndet werden können“, erklärte Regierungspräsident Johannes Baron.

Wie das Regierungspräsidium weiter mitteilt, gehöre es zu den primären Aufgaben der Lebensmittelüberwachung, die von Lebensmitteln ausgehenden Gesundheitsgefahren für die Verbraucherinnen und Verbraucher abzuwehren. Dass dies nur mit einer gut funktionierenden Zusammenarbeit optimal gelingen kann, habe zuletzt die EHEC-Krise vor einem Jahr gezeigt. Neben dem Schutz vor Gesundheitsgefahren rücke aber auch immer mehr der Schutz vor Irreführung und Täuschung in den Fokus der Lebensmittelüberwachung, so das Regierungspräsidium.

„Die Aufgaben für die Lebensmittelüberwachungsbehörden werden daher umfangreicher und komplexer, die Erwartungen an sie zugleich höher. In kritischen Fällen muss es einen guten Draht zur Polizei oder zum Staatsanwalt geben. Zu den Aufgaben der beim RP eingerichteten Task-Force Lebensmittelsicherheit gehört es, genau diese Kontakte zu intensivieren“, sagte Regierungspräsident Johannes Baron. Die Veranstaltungsreihe soll in diesem Jahr in allen hessischen Landgerichtsbezirken abgeschlossen werden.

Hintergrund: Die Task-Force Lebensmittelsicherheit Hessen ist eine vom Hessischen Verbraucherschutzministerium im Jahr 2006 eingerichtete und interdisziplinär besetzte Sondereinheit mit Hauptsitz beim RP Darmstadt. In lebensmittelbedingten Krisengeschehen, z.B. während des EHEC-Ausbruchs im vergangen Jahr, koordiniert sie landesweit die Ermittlungen zur Feststellung der Ausbruchsursache. Außerhalb derartiger Krisenfälle trägt sie durch jährlich wechselnde Schwerpunktprogramme, die Organisation von Fortbildungsveranstaltungen oder die Durchführung von Schulungsmaßnahmen zu einer Stärkung des Verbraucherschutzes in Hessen bei. Auch die Verbesserung der behördenübergreifenden Zusammenarbeit ist ihr dabei ein wichtiges Anliegen.

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